Allgemeine Geschäftsbedingungen

Gültigkeit
Diese AGB gelten ab 1. 2. 2019, Vertrags- und Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist Wien, Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist "Deutsch".
Letztes Update 1. 2. 2019.

Betreiber
FIRSTMEDIA network GmbH
Bäckenbrünnlgasse 3/6
1180 Wien

Kontakt
tel: +43 1 478 75 89
Mail: office [at] firstmedia.at
Website: www.firstmedia.at

Präambel
Die folgenden Nutzungsbedingungen stellen die Regeln dar, die für die Nutzung der Plattform www.kulturpfade.info (im Folgenden "Webseite") gelten. Diese AGB gelten auch für alle weiteren Webseiten, die mit der Kulturpfade-Software betrieben werden, wie friedhofsfuehrer.at. Der Name der entsprechenden Domain (im Folgenden „Projekt“) wird zusätzlich in einem gesonderten Vertrag (in der Folge „Vertrag“) mit dem Kunden (Gemeinde, Verein, Pfarre, usw.) festgehalten.
Geregelt wird das Verhältnis zwischen FIRSTMEDIA network GmbH (im Folgenden „Betreiber“) und dem Kunden.
Soweit in diesen AGB personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise.
Begriffe: Der Kunde erhält mit dem Vertragsabschluss einen Zugang zu umfangreichen Administrationsmöglichkeiten (im Folgenden „Administration“). Die Darstellung von Denkmälern, Porträts, Gräbern, Infopoints usw. wird „Objekt“ genannt.

1. Annahme der Nutzungsbedingungen
Mit der Unterzeichnung des Vertrages erklärt sich der Kunden mit den nachfolgenden Regelungen einverstanden. Wenn der Kunde mit diesen Regelungen nicht einverstanden ist, darf er die Webseite nicht nutzen. Für die Nutzung der Seite gelten jeweils die an dieser Stelle veröffentlichten Regelungen.
Der Nutzungsvertrag wird für die im Vertrag festgelegte Zeit abgeschlossen und kann von beiden Seiten unter Einhaltung der angegebenen Kündigungsfristen jederzeit gekündigt werden.
Wir behalten uns das Recht vor, jegliche Bestimmungen hierin von Zeit zu Zeit nach unserem alleinigen Ermessen abzuändern, und Änderungen dieser Art treten sofort bei ihrer Bekanntgabe auf der Website in Kraft. Sie erklären sich einverstanden, durch etwaige Änderungen, an diese Vereinbarung gebunden zu sein, wenn Sie nach Bekanntgabe solcher Änderungen mit der Nutzung des Dienstes fortfahren.
WENN SIE MIT IRGENDEINEM TEIL DIESES DIENSTES ODER MIT IRGENDEINER DIESER NUTZUNGSBEDINGUNGEN NICHT ZUFRIEDEN SIND, BESTEHT IHR EINZIGES UND AUSSCHLIESSLICHES HILFSMITTEL DARIN, DIE NUTZUNG DIESES DIENSTES EINZUSTELLEN. Sie verpflichten sich, uns, unsere Mitarbeiter und jegliche in unserem Namen handelnden Dritten für jeglichen Forderung, Schaden, Gerichtsverfahren, entgangenen Gewinn und jegliche Ausgaben (einschließlich Anwaltskosten) die uns infolge Ihrer Verletzung dieser Vereinbarung entstehen, zu entschädigen.

1.1 Zugang zur Administration
Für den Zugang zur Administration muss der Kunde eine gültige E-Mail-Adresse zur Verfügung stellen. Der Betreiber stellt dem Kunden den Zugang über diese E-Mail-Adresse und ein Passwort zur Verfügung. Das Passwort kann vom Kunden jederzeit geändert werden.
Auf Wunsch können dem Kunden auch mehrere Zugänge zur Verfügung gestellt werden, zb. mit unterschiedlichen Rechten.

1.2 Impressumspflicht
Jedes Projekt muss den Regeln des E-Commerce-Gesetzes bzw. der DSGVO entsprechen.
Der Kunde muss demnach die Daten zur Impressumspflicht zur Verfügung stellen (zb. Vereinsname, ZVR-Nummer, Anschrift).
Die Daten werden im Impressum des Projekts bzw. zugehörigen Objekts ausgegeben unter dem Titel „Verantwortlich für den Inhalt“ oder ähnliches.

2. Reichweite der Nutzungsbedingungen
Die Nutzungsbedingungen gelten auch für die Nutzung der Angebote auf der Webseite, sofern sie anwendbar sind. So sind z.B. die Verhaltensregeln anwendbar. Für bestimmte Anwendungen (z.B. kostenpflichtige Angebote, Angebote Dritter etc.) können zusätzliche oder besondere Bedingungen gelten. Siehe dazu Punkt 3.
Die Nutzung bestimmter Anwendungen im Rahmen des Dienstes kann auf bestimmte Kunden beschränkt sowie von den Zusatzbedingungen abhängig gemacht werden. Die Kunden werden auf etwaige Einschränkungen vor deren Nutzung hingewiesen. Siehe dazu Punkt 3.
Die Nutzungsbedingungen gelten ab dem Beginn der jeweiligen Nutzung durch den Kunden. Allgemeine Geschäftsbedingungen oder andere Bestimmungen der Kunden finden keine Anwendung, soweit sie von diesen Nutzungsbedingungen abweichen oder ihnen entgegenstehen.

3. Angebotsumfang und Kosten
Das Angebot umfasst die Webseite samt den einzelnen dort abrufbaren Unterbereichen (z. B. Administration).
Der Betreiber bemüht sich das Angebot ständig weiter zu entwickeln, zu warten und zur Verfügung zu stellen. Es wird fortlaufend weiterentwickelt und unterschiedlichen Faktoren, wie den Anforderungen der Kunden, den Anforderungen der Besucher der Webseite, den Anforderungen des Marktes sowie technischer, rechtliche und wirtschaftlicher Situation nach sachgerechter Abwägung angepasst. Daher umfasst das Angebot die Webseite in der aktuellen Entwicklungsstufe. Die Kunden haben aber keinen Anspruch darauf, dass das Angebot in seinem Inhalt und Umfang unverändert bleibt oder bestimmte Funktionen aufweist. Ebenfalls besteht kein Anspruch, dass das Angebot immer erreichbar und verfügbar ist sowie fehlerfrei funktioniert.
Der Betreiber behält sich ferner vor, das Angebot oder seine Teile nicht weiter zu Verfügung zu stellen. Bevor das Angebot eingestellt wird oder Funktionen geändert werden, die zum Verlust von Kundendaten und erstellten Inhalten führen können, wird hierauf angemessen hingewiesen (im Regelfall per E-Mail) und innerhalb einer angemessenen Frist (im Regelfall 4 Wochen) die Gelegenheit geben, die eigenen Daten zu sichern. Die Betreiber sind jedoch nicht verpflichtet Maßnahmen, Filter oder Schnittstellen zur Verfügung zu stellen, mit denen erstellte Inhalte in bestimmte Formate umgewandelt werden oder in besonderen Verfahren gespeichert werden können.
Für die Nutzung der Website, insbesondere für die Administration, ist ein moderner Browser mit aktiviertem JavaScript erforderlich.

3.1. Die erstellten Inhalte / Objekte
Zentraler Bestandteil jedes Projekts sind die erstellten Inhalte bzw. Objekte (Denkmäler, Porträts, Gräber, Infopoints usw.). Diese Objekte können umfangreich mit Texten, Bildern Videos usw. dargestellt werden. Die Verantwortung für diese Inhalte liegt beim jeweiligen Kunden, der diese erstellt hat.
Die Inhalte können jederzeit vom Kunden erweitert, verändert oder gelöscht werden.

3.1.1 Zugriff auf die Inhalte durch den Betreiber
Der Betreiber kann jederzeit auf die Inhalte des Kunden zugreifen. Der Betreiber behält sich vor, kleine Änderungen der Inhalte durchzuführen. Das kann mehrere Gründe wie Rechtschreibfehler, Optimierung von Grafiken, kleine Textanpassungen zur Optimierung für Suchmaschinen, Hilfe auf Wunsch des Kunden usw. haben.

3.2 Kosten, Zahlungsbedingungen und Vertragslaufzeit
Die Kosten, Zahlungsbedingungen und Vertragslaufzeit werden im Vertrag mit dem Betreiber geregelt. Rechnungen werden nur elektronisch (per E-Mail, als PDF) versendet.

3.3. Widerrufsrecht
Kunden können binnen einer Frist von 14 Kalendertagen ab Erhalt des abgeschlossenen Vertrages von diesem zurücktreten. Es genügt, wenn der Widerruf innerhalb der Frist ohne Angaben von Gründen abgesendet wird. Samstage sowie Sonn- und Feiertage zählen zur Berechnung der Frist mit. Es stehen aber jedenfalls 7 Werktage (ohne Samstage, Sonn- und Feiertage) zur Verfügung. Im Falle eines Widerrufs findet eine Erstattung des Kaufpreises statt. Vom Widerrufsrecht ausgenommen sind Waren, die individuell nach Kundenspezifikation angefertigt oder auf dessen Bedürfnisse zugeschnitten worden sind (z.B. QR-Code-Plaketten). Der Widerruf ist an den Betreiber per E-Mail zu richten.

3.4. Vertragsverlängerung, Kündigung und Datenlöschung
Der Vertrag kann nach dem Einvernehmen zwischen Kunden und Betreiber verlängert werden. Sollte das nicht im Vertrag geregelt sein, kann eine entsprechende Kontaktaufnahme vor Ablauf des Vertrags durch den Kunden bzw. Betreiber erfolgen.
Die Kündigung kann, wenn im Vertrag nicht anderes angegeben, unter Einhaltung einer 3-monatigen Kündigungsfrist jederzeit durch den Kunden oder Betreiber erfolgen. Im Falle eines jährlichen Abos hat die Kündigung mindestens 3 Monate vor dem Ablauf des Abozeitraums zu erfolgen. Der Vertrag läuft in diesem Fall noch bis zum Ablauf des aktuellen Abozeitraums.
Nachdem der Vertrag abgelaufen bzw. gekündigt wurde, werden die Inhalte des Kunden deaktiviert oder nach Absprache mit dem Kunden vom Betreiber übernommen. Die Kontaktdaten und der Zugang des Kunden werden gelöscht. Die Kontaktdaten des Kunden werden nach der Kündigung bzw. der Löschanfrage nach maximal 60 Tage von Servern und Backupsystemen gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen bestehen.

3.5. Spesen und Mahnwesen
Sollte eine Zahlung nicht erfolgen, erhält der Kunde eine Zahlungserinnerung per E-Mail mit der Bitte um Überweisung des Betrages auf das Konto des Betreibers. Sollte die Zahlung daraufhin nicht erfolgen, wird eine Mahnung per E-Mail (Mahnspesen 9,- EUR netto) versendet. Sollte die Bezahlung nicht erfolgen, behält sich der Betreiber rechtliche Schritte vor. Der Betreiber behält sich weiters vor, in diesem Fall den Vertrag mit dem Kunden zu kündigen.

3.6. Alternatives-Streitbeilegungs-Gesetz
Verbraucher haben die Möglichkeit, Beschwerden an die Online Streitbeilegungsplattform der EU zu richten: http://ec.europa.eu/odr. Sie können Ihre Beschwerde auch direkt bei uns bei folgender E-Mail-Adresse einbringen: office [at] firstmedia.at

4. Angebote Dritter
Der Betreiber behält sich vor, mit Diensten Dritter zu kooperieren (z.B. selbständige Applikationen, Kartendienste, Werbung, etc.).
Soweit Kunden die Angebote Dritter beanspruchen, wird der Betreiber weder Vertragspartner noch Erfüllungsgehilfe. Es gelten die Geschäftsbedingungen des Dritten. Eine Leistungspflicht des Betreibers besteht in diesem Zusammenhang nicht.

5. Pflichten der Kunden
Wenn der Kunden eigene Inhalte (z.B. Porträt, Textbeiträge, mediale Inhalte, wie z.B. Bilder, Filmaufnahmen, Tonaufnahmen) auf der Webseite einbringt, erklärt er, dass der Inhalt nicht gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstößt. Der Kunde erklärt insbesondere, dass er das Recht besitzt, die in seinen Inhalten und Beiträgen verwendeten Links und Inhalte (z.B. Bilder) zu setzen bzw. zu verwenden.
Vom Kunden eingestellte Inhalte müssen thematisch angemessen sein und dem Leser einen informativen Mehrwert bieten. Texte und Bildmaterial dürfen weder reine Werbesprache noch reine Werbebotschaften beinhalten. Inhalte dürfen unter anderem keine Beleidigungen oder üble Nachreden enthalten, sowie Stalking, Mobbing, sexuelle Inhalte sowie Aufrufen dazu oder zu Drogenkonsum oder Gewalttaten.
Der Kunde ist verantwortlich für die Inhalte der Texte und der bereit gestellten Inhalte. Dies gilt insbesondere für die mögliche Verletzung von Urheber- und Persönlichkeitsrechten.

6. Rechte der Moderatoren und des Betreibers
Der Betreiber übt das Hausrecht aus. Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, gesetzlichen Bestimmungen oder anderer auf der Webseite veröffentlichten Regeln kann der Betreiber den Kunden zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung dieser Webseite ausschließen und ihm ein Hausverbot erteilen.
Der Kunde gestattet dem Betreiber darüber hinaus, seine Beiträge und bereit gestellte Inhalte abzuändern oder zu entfernen, sofern sie gegen Regeln in diesen Nutzungsbedingungen oder Regeln an anderer Stelle der Webseite verstoßen oder geeignet sind, den Betreiber oder einem Dritten Schaden zuzufügen oder keinen (thematischen) Mehrwert für die Webseite bringen. Der Betreiber behält sich vor, die Einordnung der Vorgaben für Inhalte nach eigenem Ermessen zu bewerten.
Der Betreiber ist berechtigt dem Kunden Nachrichten betreffend technischer oder organisatorischer Belange, den Betrieb und die Funktionen des Angebotes zu schicken. Die E-Mail-Adresse muss aktuell gehalten werden. Soweit der Kunde über die E-Mail-Adresse nicht zu erreichen ist und die Nichterreichbarkeit in seinem Verantwortungsbereich liegt (veraltete Adresse, Postfach wird nicht abgerufen, etc.), so werden die hieraus resultierenden Nachteile zu Lasten des Kunden ausgelegt, d.h. die E-Mail wird als zugestellt gelten.

7. Rechteeinräumung
Mit dem Erstellen eines Beitrags erteilen die Kunden dem Betreiber ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und unentgeltliches Recht, den erstellten Beitrag nebst seinen medialen Inhalten im Rahmen der Webseite zu nutzen. Durch die Einräumung dieser Rechte macht sich der Betreiber die Inhalte der Kunden nicht im Sinne von Haftungsnormen zu eigen. Die Einräumung der Rechte dient lediglich der Verwaltung und der Nutzung der Inhalte beim Betrieb der Applikation. Dieses vorstehende Nutzungsrecht bleibt auch nach Kündigung des Nutzungsvertrages bestehen.

8. Beendigung des Nutzungsverhältnisses
Der Betreiber übt das Hausrecht aus. Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder anderer auf der Webseite veröffentlichten Regeln kann der Betreiber den Kunden nach Abmahnung zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung dieser Webseite ausschließen.

9. Haftung nach dem Recht der Telemedien
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass der Betreiber keine Verantwortung für die Inhalte übernimmt, die dieser nicht selbst auf der Webseite erstellt hat oder die dieser nicht zur Kenntnis genommen hat.

10.  Haftungsbeschränkungen
Der Betreiber haftet mit Ausnahme der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenem Gewinn.
Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern, außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden, begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenem Gewinn.
Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Betreibers auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenem Gewinn.
Die Haftungsbegrenzung gilt sinngemäß auch zugunsten der Kooperationspartner, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
Ansprüche für eine Haftung aus zwingendem nationalen Recht bleiben unberührt.

11. Haftungsfreistellung
Falls sich der Betreiber wegen Handlungen oder Inhalten von Kunden verantworten muss, stellt der Kunde den Betreiber und seine Erfüllungsgehilfen frei von sämtlichen Ansprüchen, sowie den notwendigen Kosten, die im Zusammenhang mit der Abwehr von Ansprüchen entstehen, welche Dritte gegenüber dem Betreiber aufgrund einer vom Kunden zu vertretenen Rechtsverletzung geltend machen.
Zu den notwendigen Kosten gehören insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe, als auch die Kosten der Rechtsabwehr.
Der Kunde ist ferner verpflichtet den Betreiber wahrheitsgemäß, unverzüglich und vollständig von der Rechtsverletzung und über alle Umstände, die der Abwehr der Ansprüche des Dritten dienlich sind, zu informieren und hierzu notwendige Materialien zu überlassen.

12. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Der Betreiber ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie zu ändern. Die Anpassung erfolgt nur beim Vorliegen von triftigen und sachlichen Gründen und wenn es das vertragliche Gleichgewicht des Kunden zum Betreiber nicht stören wird. Solche Gründe können zum Beispiel rechtliche sowie technische Veränderungen, Erfahrungen mit Nutzerverhalten oder unbeabsichtigte Lücken in den Klauseln sein. Über Änderungen werden die Kunden auf dieser Seite sowie ggf. per Email informiert.
Alle Änderungen gelten als anerkannt, wenn nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widersprochen wird. Im Falle des Widerspruchs erlischt das zwischen dem Betreiber und dem Kunden bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung.

13. Datenschutz
Die gesetzlich geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sind dem Betreiber bekannt. Der Betreiber wird die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes in der jeweils geltenden Fassung einhalten. Bitte beachten Sie auch die weiterführenden Informationen zum Datenschutz.

14. Anwendbares Recht
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen den Kunden und dem Betreiber und diese Nutzungsbedingungen ist das Recht der Republik Österreich anwendbar, Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist Wien.